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Foto Micheal Thews

 

Wir haben heute Herrn Michael Thews MdB zum Kurzinterview eingeladen. Er ist direkt gewählter Bundestagsabgeordneter des Wahlkreises Hamm – Unna II. Im Bundestag gehört er dem Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit an. Michael Thews ist Sprecher der SPD Bundestagsfraktion für den Bereich Kreislaufwirtschaft und damit gleichzeitig Berichterstatter für das Wertstoffgesetz.

 

Wertstoffgesetz-Fakten.de:
Das Wertstoffgesetz ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer funktionierenden Kreislaufwirtschaft – wie lassen sich Ihrer Meinung nach die Ziele einer funktionierenden Kreislaufwirtschaft und damit auch Umweltschutz und Schutz der natürlichen Ressourcen am besten erreichen?

Michael Thews:
In einem ersten Schritt muss es darum gehen,  Abfälle zu vermeiden und Ressourcen zu schützen. Das heißt, wir müssen schon bei der Herstellung von Produkten ansetzen. Wir müssen die Produktverantwortung der Hersteller in Richtung einer ‚vorsorgenden Produktverantwortung‘ weiter denken. Das bedeutet für mich, dass wir schon beim Produktdesign und der Herstellung den schonenden Ressourceneinsatz, die Lebensdauer, die Wiederverwendbarkeit und die Abfallvermeidung bedenken müssen. Eine möglichst leichte, effiziente und schadlose Recycelbarkeit der Produkte sollte selbstverständlich werden. Unser Ziel sollte es sein, die Bestandteile eines Produktes am Ende seiner Gebrauchszeit möglichst vollständig wieder in den Produktionskreislauf zurückzuführen, um Ressourcen zu sparen.

In einem zweiten Schritt ist es wichtig, dass die entstandenen Abfälle möglichst haushaltsnah und bürgerfreundlich gesammelt werden. Wenn ich heute die Bürgerinnen und Bürger frage, wer für die Abfallsammlung ihrer Meinung nach verantwortlich ist, dann sagen sie: Die Kommune. Die Bürger nehmen allein die Kommune als ihren Ansprechpartner für ihre Haushaltsabfälle wahr. Und das ist aus meiner Sicht auch sinnvoll. Auch bei Leistungsstörungen der dualen Entsorgung wird regelmäßig die Kommune bzw. das kommunale Entsorgungsunternehmen adressiert. Mit der Zuständigkeit der Kommunen für die Sammlung und Erfassung des Hausmülls gibt es spürbare Verbesserungen für die Verbraucher. Es gibt dann nur noch einen Ansprechpartner, egal welche Fragen oder Probleme die Bürger haben. Auch würde die Organisation der verschiedenen Sammlungen (Wertstoffe, Bioabfall, Restmüll, Sperrmüll etc.) einfacher, da sie in einer Hand läge. Durch die einheitliche Organisation wird der Verwaltungsaufwand geringer, es können Synergieeffekte entstehen und die verschiedenen Sammlungen örtlichen Gegebenheiten besser angepasst werden. Ebenso entfallen die hohen Verwaltungs- und Gerichtskosten, die zurzeit, nicht zuletzt wegen bestehender Parallelstrukturen (z. B. bei der Erfassung von PPK), anfallen. Dadurch wird auch die Stabilität der Gebühren gesichert. Vor allem haben aber die Bürgerinnen und Bürger über ihre demokratischen Vertretungen vor Ort eine höhere Mitsprachemöglichkeit über die Ausgestaltung der Erfassung und Sammlung der verschiedenen Abfälle.

Die Privatwirtschaft soll auch in Zukunft für die Sortierung und Verwertung zuständig sein. Auf diese Art und Weise ist weiterhin ein fairer Wettbewerb gewährleistet und wir verhindern sinnlose Parallelstrukturen.

In einem dritten Schritt halte ich es für entscheidend, dass für die Sammlung der Wertstoffe eine Tonne unter Beachtung regionaler Gegebenheiten eingeführt wird. In vielen Kommunen stehen auf freiwilliger Basis jetzt schon Wertstofftonnen, in denen nicht nur Verpackungen aus Plastik, Metall oder Verbundstoffen gesammelt werden, sondern auch sogenannte stoffgleiche Nichtverpackungen wie alte Gießkannen, Kochtöpfe oder Plastikspielzeug. Zur Weiterentwicklung der Abfallwirtschaft zu einer echten Kreislaufwirtschaft ist die verpflichtende Einführung der Wertstofftonne wichtig

Wertstoffgesetz-Fakten.de:
Welchen Stellenwert hat für Sie eine Verbesserung der Recyclingquoten und wie stehen Sie zu einer Ausweitung der Produktverantwortung?

Die Recyclingquoten sind in den letzten Jahren nicht angehoben worden. Technisch sind höhere Quoten möglich und aus Gründen des Ressourcenschutzes auch nötig. Dies ist aber auch Konsens zwischen allen Beteiligten. Im Wertstoffgesetz sollten anspruchsvolle, selbstlernende und dynamische Recyclingquoten vorgegeben werden.

Neben der ‚vorsorgenden Produktverantwortung‘ ist auch die Ausweitung der bestehenden finanziellen Produktverantwortung der Hersteller für die Entsorgung nicht nur der Verpackungen, sondern auch der stoffgleichen Produkte, die in Zukunft in der Wertstofftonne gesammelt werden, wichtig.

Wertstoffgesetz-Fakten.de:
Vielen Dank. Wir wünschen viel Erfolg beim Einsatz für ein ambitioniertes Wertstoffgesetz.

 

3 Antworten auf Interview Michael Thews MdB

  1. Im Vergleich mit anderen Ländern wie Griechenland, wo ich vergangenes Jahr zweimal war, ist Deutschland vorbildlich im Umgang mit Wertstoffen. Dennoch finde ich es gut, dass sich Experten wie Herr Thews Gedanken darüber machen, was wir optimieren können.

  2. Ein sehr gutes Interview von Herrn Thews. Es ist wichtig, dass eine Anhebung bei den Recyclingqouten erfolgt. Gerade im Sinne der folgenden Generationen ist eine Steigerung der Ressourceneffizienz im abfallwirtschaftlichen Bereich zwingend erforderlich. Besonders wichtig ist eine flächendeckende Anhebung der Recyclingqouten in Europa und nicht nur in Deutschland. Der nachhaltige Leitgedanke muss noch stärker durchgesetzt werden.

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