Wertstoffgesetz-Fakten_Bild-004

Veröffentlicht im Herbst 2014

Aus der Einleitung:

„Seit 2009 steht die Einführung der Wertstofftonne bzw. eines Wertstoffgesetzes im Koalitionsvertrag der Regierungsparteien im Deutschen Bundestag, wurde aber nicht umgesetzt. Auch die 18. Bundesregierung hat für das vierte Quartal 2014 einen Gesetzentwurf angekündigt. In der Auseinandersetzung um eine reformierte Regulierung insbesondere für Kunststoff-, Verbund- und Metallhaushaltsabfälle (Wertstofftonne) spielten bisher die Organisationsform und damit Fragen der Finanzierung stets die dominante Rolle. Es gab aber auch substantielle Vorschläge für eine hochwertige und ökologische Kreislaufwirtschaft, insbesondere für die Unterstützung der dritten Hierarchiestufe „stoffliche Verwertung“. Gescheitert ist die Neuregelung bisher an mangelndem politischem Entscheidungswillen. Es kann bilanziert werden, dass die wirtschaftlich betroffenen Akteure die Debatte geprägt haben und die ökologischen und verbraucherbezogenen Aspekte zu kurz gekommen sind – andernfalls gäbe es bereits eine fortentwickelte Regelung.“

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