Michael Thews - Video Quelle & ©: Deutscher Bundestag

Michael Thews, SPD – Berichterstatter für den Bereich Kreislaufwirtschaft und Nachhaltigkeit


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Die Kernaussagen:

  • Die Geschichte […] des Wertstoffgesetzes ist nicht unendlich und wenn es nach mir ginge ist sie auch nicht ohne Happyend.
  • Die Aufforderung der Grünen jetzt ein Wertstoffgesetz vorzulegen ist verständlich, aber … die ist auch leicht gesagt.
  • Alle Beteiligten wissen es ist höchste Zeit.
  • Beispiel für unverständliche Regelungen […] gibt es viele.
  • Deshalb brauchen wir eine Mülltrennung, die sich nach dem Material des Gegenstands richtet und nicht nach seinem Gebrauchszweck. Wir brauchen die Wertstofftonne und da sind wir uns ja auch weitestgehend einig.
  • Wir wollen mehr Transparenz und Kontrolle.
  • Die private Recyclingindustrie braucht Planungssicherheit, um neue Sortier- und Recyclingtechnik investieren zu können.
  • Die Hersteller […] wollen die Kosten möglichst gering halten.
  • Die Dualen Systeme wollen die aufgebauten Strukturen und Geschäftsfelder erhalten.
  • Die Bürger und Bürgerinnen wollen eine verständliche, ökologische, einfache und kostengünstigere Lösung
  • Die Kommunen […] wollen nicht für etwas verantwortlich gemacht werden, was sie nicht beeinflussen können.
  • Die Kommune ist für viele Dinge auch der unmittelbare Ansprechpartner für die Bürgerinnen und Bürger. Gleichzeitig hat die Kommune unmittelbaren Zugang zum Bürgern und kann die erforderliche Akzeptanz und Wissen schaffen.
  • Gerade hier hat es unter dem Regime der Verpackungsverordnung unzählige Rechtsstreitigkeiten gegeben.
  • Es ist deutlich geworden das es viele berechtigte und gegenläufige Interessen der Beteiligten gibt
  • Gerade weil wir uns in so vielen wichtigen Punkten wie anspruchsvolle Recyclingquoten, Weiterentwicklung der Produktverantwortung oder auch Einrichtung einer zentralen Stelle einig sind, hoffe ich sehr, dass wir in dieser Legislaturperiode es schaffen werden, ein Wertstoffgesetz zu verabschieden.
  • Was die Produktverantwortung angeht müssen wir es schaffen, diese zu einem ökologischen Lenkungsinstrument zu entwickeln.
  • Gutes Recycling braucht gute Anlagen und die kosten nun Mal Geld.
  • Wir können es uns auf Dauer nicht leisten auf Sekundärgrundstoffe zu verzichten.
  • Es muss für die Recyclate auch einen Markt geben.

Kurzinterview Michael Thews auf Wertstoffgesetz-Fakten

Blogbeitrag von Iris Bocain auf “Der Wertstoffblog” zur Plenarsitzung: „Fangen Sie bitte endlich an zu handeln.”

Eine Antwort auf Plenarsitzung 21.05.2015: Michael Thews

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