Florian Pronold

Florian Pronold,
Parlamentarischer Staatssekretär BMUB

 

„Mit dem neuen Wertstoffgesetz wollen wir mehr Recycling und mehr Bürgerfreundlichkeit erreichen. Für die Bürgerinnen und Bürger wird es einfacher, weil sie zukünftig bei Abfällen aus Kunststoff und Metall nicht mehr zwischen Verpackungen und anderen Produkten unterscheiden müssen. Der Joghurtbecher und das Quietsche-Entchen dürfen dann also endlich auch offiziell in dieselbe Tonne. Es gibt keine neue Tonne, sondern eine Tonne für alle Wertstoffe. Wir tun Gutes für die Umwelt, weil mehr Wertstoffe recycelt werden statt in Müllverbrennungsanlagen zu landen – 5 Kilogramm mehr Wertstoffe werden gesammelt. Zum ersten Mal seit Einführung der Verpackungsverordnung erhöhen wir die Reycling-Quoten, z.B. bei Kunststoffabfällen von 36 auf 72 Prozent. Das ist ehrgeizig. Derzeit werden rd. 50 Prozent der in Verkehr gebrachten Kunststoffverpackungen recycelt.  Außerdem wollen wir auch schon bei der Verpackungsmaterialien darauf hinwirken, dass ein möglichst hochwertiges Recycling möglich ist.

Das Prinzip der Produktverantwortung funktioniert – wer Verpackungen in Umlauf bringt, soll sie auch selbst wieder entsorgen und verwerten. Dieses Prinzip wollen wir ausweiten auf andere Kunststoffe und Metalle. Zugleich wollen wir die Kommunen stärken: Damit die Sammlung vor Ort überall gut funktioniert, sollen sie die Sammelstruktur bestimmen können – wie oft geleert wird,  welche Behälter benutzt werden, ob es ein Hol- oder Bringsystem gibt. Wenn die Sammlung nicht funktioniert, sollen die Kommunen in Zukunft schneller und wirksamer eingreifen können. Es ist schade, dass es in der Debatte jetzt nur noch darum geht, wer die Wertstoffe einsammeln und verwerten darf. Das ist ein Streit zwischen Lobbyisten. Für die Verbraucher ist das eine irrelevante Frage und für die Umwelt wäre es schlecht, wenn daran das Vorhaben scheitert. Wir werden deswegen weiter das Gespräch auch mit den Ländern suchen.

Wir haben letztes Jahr auf Grundlage der Eckpunkte der Koalitionsfraktionen  einen ersten Arbeitsentwurf vorgelegt und diesen umfangreich mit allen beteiligten Akteuren diskutiert. Im Lichte dieser Gespräche überarbeiten wir den Entwurf derzeit. Wesentliche Punkte, die vor allem von kommunaler Seite an uns herangetragen wurden, werden wir aufnehmen.“

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